Pflegeversicherung
Die Bundesregierung plant offenbar nicht, die rund sechs Milliarden Euro Coronakosten an die Pflegeversicherung zurückzuzahlen. Das zeigte eine Antwort der parlamentarischen Staatssekretärin Sabine Dittmar (SPD) auf eine schriftliche Frage des CSU-Abgeordneten Stephan Pilsinger. In der Pandemie hatte der Bund Gelder in Höhe von etwa zehn Milliarden Euro aus der Pflegeversicherung entnommen, um Kosten wie Coronatest in Pflegeheimen sowie Bonuszahlungen zu finanzieren. Rund fünf Milliarden hatte der Bund zurückerstattet. bee
Bundespflegekammer
Der Bundesgesetzgeber hat die Möglichkeit, in einem eng definierten Rahmen Regelungen für eine Bundespflegekammer zu erlassen. Dabei geht es vor allem um Zulassungsregelungen zum Heilberuf, arbeitsrechtliche Regelungen im Bereich der beruflichen Fort- und Weiterbildung von Pflegekräften sowie bei der Qualitätssicherung. Auch könnte ein verpflichtendes Berufsregister für Pflegekräfte vom Bund festgelegt werden, sofern es bundesseitig das Ziel hat, Pflegebedürftige vor unsachgemäßer Pflege zu schützen. Das geht aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hervor. bee
Pflegebranche
Die Pflegebranche leidet seit Jahren unter Personalmangel. Ohne den Zuzug von Pflegekräften aus dem Ausland wäre dieser Mangel noch gravierender. Zu diesem Ergebnis kommt eine Analyse des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Die Gesamtbeschäftigung in den Pflegeberufen ist demnach im Zeitraum von 2013 bis 2023 um 26 Prozent auf 1,7 Millionen Menschen gestiegen. Die Zahl der Beschäftigten aus dem Ausland stieg in diesem Zeitraum viel schneller – um 273 Prozent in der Altenpflege und um 256 Prozent in der Krankenpflege. dpa